Nidwalden
Virtuelle Kommissionssitzungen sollen möglich werden

Der Landrat überwies eine Motion, die die Ausarbeitung entsprechender Rahmenbedingungen verlangt.

Martin Uebelhart
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Unter bestimmten Umständen sollen die Sitzungen von Landratskommissionen virtuell stattfinden können. Das fordert eine Motion von Therese Rotzer (Mitte, Ennetbürgen) und Dominik Steiner (FDP, Ennetbürgen). Mit den während der Pandemie zeitweilig virtuell durchgeführten Sitzungen habe man sich auf dünnem Eis bewegt, sagte die Motionärin am Mittwoch im Landrat. «Das müsste man im Landratsgesetz möglichst rasch ändern», befand sie. Bei der Umsetzung sei zu definieren, unter welchen Bedingungen Sitzungen elektronisch geführt werden könnten. Auch die Möglichkeit, einzelne Mitglieder virtuell zuzuschalten – sogenannte hybride Sitzungen –, sollten in Betracht gezogen werden.

Das Landratsbüro unterstütze die Schaffung der rechtlichen Grundlage, sagte der zweite Vizepräsident Bruno Christen (Mitte, Buochs). Das Büro sei der Meinung, dass diese nur in Notfällen Anwendung finden solle. «Wir erachten es als sehr wichtig, dass eine persönliche Diskussion mit physischer Präsenz vor Ort geführt wird.» Keinen Sinn macht für das Büro derzeit die von der Motion ebenfalls verlangte Erhöhung der Spesenpauschale. In der neuen Legislatur werde das Entschädigungsgesetz wieder unter die Lupe genommen.

Dominik Steiner befand namens der FDP Fraktion, es sei zeitgemäss, dass man Klarheit schaffe, wie die Rahmenbedingungen aussehen sollen.

SVP ist mehrheitlich gegen den Vorstoss

Die SVP-Fraktion habe intensiv und kontrovers über die Motion diskutiert, sagte Christoph Keller (Hergiswil). Man sei grundsätzlich auch für die Schaffung von Möglichkeiten, um den parlamentarischen Betrieb in einer schwierigen Lage weiterzuführen. Doch gebe es die Befürchtung, dass man wegen nicht klar definierter Einschränkungen immer mehr Sitzungen im Internet ansetze. Die Mehrheit der Fraktion lehne die Motion ab.

Thomas Wallimann (Grüne, Ennetmoos) gab unter anderem zu bedenken, es sei entscheidend, welche bestimmten Voraussetzungen am Ende für virtuelle Sitzungen gegeben sein müssten, und sprach von einem «Gummiartikel». Diese Frage solle diskutiert werden können, daher unterstütze die Grüne/SP-Fraktion die Motion. Insbesondere das Kommissionsgeheimnis sei für den Parlamentsbetrieb enorm wichtig. «Dazu müssen wir Sorge tragen.»

Das Parlament beschloss, die Spesenfrage aus der Motion auszuklammern, und überwies den abgeänderten Vorstoss mit 44 zu 12 Stimmen.