Nidwalden
Schulgemeinde könnte in Emmetten bald Geschichte sein
Die Emmetter stimmen am 13. Februar über die neue Gemeindeordnung ab. Sie kennt keine Schulgemeinde mehr ‒ und nur noch fünf Gemeinderäte.
Das Schulhaus in Emmetten: Noch ist der Schulrat dafür zuständig.
Auf dem Weg zur Einheitsgemeinde nimmt Emmetten am 13. Februar die letzte Hürde. Stimmen die Emmetter dann der neuen Gemeindeordnung zu, ist die Schulgemeinde mit dem fünfköpfigen Schulrat ab nächstem Jahr auch in Emmetten Geschichte. Für die Bildung wäre dann die politische Gemeinde zuständig, wie dies mittlerweile auch schon in Stans, Ennetmoos, Dallenwil, Ennetbürgen, Buochs, Beckenried und Hergiswil der Fall ist. Am 26. November 2020 haben die Emmetter an ihrer Gemeindeversammlung dem Antrag von Gemeinde- und Schulrat zugestimmt, für je 45'000 Franken eine neue Gemeindeordnung auszuarbeiten. Es ist der zweite Anlauf. Im März 2015 lehnten die Emmetter Stimmberechtigten an der Urne eine Zusammenlegung mit 51,2 Prozent ab – mit einem Unterschied von elf Stimmen. «Nun ist die Zeit reif dafür. Im Gegensatz zu damals steht nicht nur der Gemeinde- sondern auch der Schulrat hinter der Zusammenlegung», sagt dazu Gemeindepräsident Toni Mathis.
Karina Eberli, Schulpräsidentin.
Hinter den Heiratsabsichten der beiden Räte steckt auch ein gewisser Leidensdruck. «Es wird immer schwieriger, genug Leute für ein politisches Amt zu finden.» Das bestätigt auch die jetzige Schulpräsidentin Karina Eberli, die deswegen auch Mitglied im politischen Gemeinderat ist. «Hinter der neuen Gemeindeordnung, die wir mit dem Gemeinderat gemeinsam erarbeitet haben, können wir voll und ganz stehen. Die Schule behält den nötigen Stellenwert.» Die neue Schulkommission übernimmt die Aufgaben der Bildungsgesetzgebung, unverändert bleibt die Organisationsstruktur mit Schulleitung, Schulsekretariat und Lehrpersonenteams.
Gemeinderäte sollen von operativen Aufgaben entlastet werden
Allerdings beinhaltet die neue Gemeindeordnung weit mehr als nur die Auflösung der Schulgemeinde und des Schulrates. Die Führung der Gemeinde wird neu aufgestellt, die Zahl der Gemeinderäte von sieben auf fünf reduziert. Diese sollen nur noch strategisch tätig sein. Der Gemeindeschreiber leitet die Geschäftsleitung, der auch der Schulleiter und die Leiterin der Finanzen angehören. Der Geschäftsleitung unterstellt ist die Verwaltung mit den fünf Abteilungen «Führung und zentrale Dienste», «Bildung», «Bau», «Finanzen» sowie «Arbeit, Freizeit, Leben und Wohnen».
Anton Mathis, Gemeindepräsident von Emmetten.
«Mit dem Geschäftsleitungsmodell werden die Gemeinderäte von operativen Arbeiten entlastet, sie können sich um die strategischen Angelegenheiten kümmern», erklärt Toni Mathis. «So muss sich der Gemeinderat beispielsweise nicht mehr darum kümmern, dass der Wanderweg unterhalten wird, nachdem das Budget, das diesen Posten beinhaltet, genehmigt wurde. Das ist dann Sache der Verwaltung», macht er ein Beispiel. Mit dem neuen Modell soll auch die Arbeitsbelastung des Gemeinderates, der im Stundenlohn entlöhnt wird, reduziert werden. So hoffe man auch, dass das Amt des Gemeinderates künftig wieder beliebter werde. Für die Ratsmitglieder würden Pensen festgelegt.
Sollte die neue Gemeindeordnung angenommen werden, werden am 25. September die fünf Gemeinderäte für die Amtsdauer 2022–2026 gewählt. Das heisst, es finden alle vier Jahre Gesamterneuerungswahlen statt. Das System, wonach alle zwei Jahre jeweils die Hälfte des Gemeinderates gewählt wird, wäre damit auch Geschichte, wie in immer mehr Nidwaldner Gemeinden. Die zweijährige Amtsdauer für das Präsidium und das Vizepräsidium würde hingegen bestehen bleiben, da diese im kantonalen Gemeindegesetz festgelegt ist.
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