Nidwalden
Bei der Digitalisierung besteht Nachholbedarf
Mit einer Bedarfsanalyse gleist der Kanton Nidwalden eine mehrjährige Planung und einen Massnahmenkatalog auf. Klar ist schon jetzt, dass es für die digitale Transformation finanzielle Mittel braucht, geht aus der Antwort der Regierung auf einen entsprechenden Vorstoss hervor.
In einer Interpellation haben Landrat Dominik Steiner (FDP, Ennetbürgen) und Mitunterzeichnende gefragt, welche Vision der Kanton bei der Digitalisierung verfolgt und wer die Führung und Koordination bei Digitalisierungsthemen übernimmt. Steiner verweist dabei auf die vom Bundesrat verabschiedete Strategie «Digitale Schweiz 2023» und dass damit die Leitlinien für die digitale Transformation von Behörden gesetzt werden.
Die Digitalisierung in Nidwalden soll vorangetrieben werden.
Der Regierungsrat bekräftigt in seiner Antwort, dass die fortschreitende Digitalisierung vor der Verwaltung nicht Halt mache und Veränderungsprozesse angestossen werden müssten. In einer Mitteilung schreibt er, dass Nidwalden und Obwalden und ihre Gemeinden mit der Informatikvereinbarung, die kürzlich in Kraft getreten ist, das strategische Fundament gelegt hätten, um den notwendigen Ausbau und die Standardisierung der eingesetzten Systeme auf allen Behördenebenen voranzutreiben. «Dadurch können wir auf einer sehr guten Ausgangslage aufbauen, sind uns aber auch bewusst, dass die Entwicklung im Informatikbereich einem steten Wandel unterliegt», wird Finanzdirektorin Michèle Blöchliger zitiert.
Keine Vorreiter, sondern Adaptierer
Noch dieses Jahr soll eine Bedarfsanalyse entstehen, welche die Grundlage für eine mehrjährige Planung der digitalen Transformation liefert. Beteiligt sind sämtliche Direktionen, die Staatsanwaltschaft und die Gerichte. Anschliessend werden die nötigen Massnahmen abgeleitet und umgesetzt. Die Führung liegt bei der Finanzdirektion, die auch als Bindeglied zum Bund und Organisationen wie der Digitalen Verwaltung Schweiz agiert. «Mit der neu geschaffenen Funktion eines Informatik-Koordinators wird die Bindung noch stärker als bisher wahrgenommen werden», betont Michèle Blöchliger in der Mitteilung.
Im Bericht der Regierung zur Interpellation heisst es: «Der Kanton Nidwalden hat grundsätzlich die Haltung in der Digitalisierung, dass wir nicht die digitalen Vorreiter der Schweiz sind, sondern die Adaptierer.» Das heisst, Nidwalden will auf reife und erprobte Produkte setzen und vermehrt von Erfahrungen aus anderen Kantonen profitieren, die den Weg des digitalen Wandels schon etwas länger beschreiten. So könnten die Ressourcen gezielt und effektiv eingesetzt werden, sagt Michèle Blöchliger. «Entscheidend ist, dass effiziente Lösungen gefunden werden, die allen einen Mehrwert bringen.»
In der Informatikstrategie 2022 der beiden Kantone Nidwalden und Obwalden und ihrer Gemeinden wird das Jahr 2027 als Vision genannt. Dann sollen auf kantonaler und kommunaler Ebene alle wichtigen Verwaltungsprozesse optimal mit Informatikmitteln unterstützt und weitgehend digital abgewickelt werden. Die Bevölkerung und die Wirtschaft sollen dann die E-Government-Services von Kantonen, Gemeinden und der Rechtspflege für die wichtigen Geschäfte nutzen können. Die Regierung wolle die Digitalisierung prioritär behandeln, so Michèle Blöchliger. «Wir sind dabei aber auf das Kantonsparlament angewiesen, das uns unterstützt und die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellt.»
Interpellant: «Es besteht Nachholbedarf»
Landrat Dominik Steiner, selber Informatiker, ist zufrieden mit der Antwort der Regierung und dem Bericht dazu. Erfreut ist er, dass die Antwort so schnell erfolgt ist. «Die Strategie macht Sinn. Es stehen die richtigen, guten Absichten dahinter, die es braucht, um die Digitalisierung voranzutreiben und umzusetzen», sagt er auf Anfrage. Dominik Steiner begrüsst, dass auch die Führung im Projekt geklärt ist. «Ich hoffe nun natürlich, dass wenn dann die Anfragen für die nötigen Finanzen ans Parlament kommen, man die Notwendigkeit erkennt und die Mittel spricht», betont Steiner. Es sei ein wenig wie bei Verkehrsprojekten. Diese würden auch weiterentwickelt, um das künftige Verkehrsaufkommen mit leistungsfähiger Infrastruktur abwickeln zu können. «Für die Digitalisierung haben wir die letzten Jahre zu wenig gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger wollen die staatlichen Prozesse auf digitalem Weg erledigen. Es besteht Nachholbedarf, und es ist hoffentlich allen bewusst, dass das auch etwas kostet.»
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