Im Jahr 2022 waren beim Öffentlichkeits- und Datenschutzbeauftragten der Kantone Schwyz, Obwalden und Nidwalden (ÖDB), Philipp Studer, «Aufsicht, Beratung und Sensibilisierung zentral», wie es in einer Mitteilung heisst. So führte der ÖDB im vergangenen Jahr beispielsweise eine Kontrolle der kantonalen Datenplattform in Obwalden durch. Weiter bereitete der ÖDB die Kontrolle eines Alters- und Pflegeheims in Nidwalden vor. Wie gewohnt habe der Datenschutzbeauftragte auch die Übersicht der Videokameras öffentlicher Organe an öffentlich zugänglichen Orten in allen drei Kantonen aktualisiert.

Der ÖDB beantwortete und erledigte im verganenen Berichtsjahr überdies 291 Anfragen zu Themen wie Amtshilfe, Cloud-Dienste, Videoüberwachung oder das Auskunftsrecht, was rund 22 Prozent seiner Arbeit ausgemacht habe. «Die Beratung war zur Sensibilisierung öffentlicher Organe und der Bevölkerung sehr wichtig», heisst es in der Mitteilung. Auch erhielt der ÖDB 44 Vorlagen zur Prüfung und gab zu 43 Vorlagen eine Stellungnahme ab.

Weniger Stellenprozente als zu Beginn

2022 sensibilisierte der ÖDB zudem mit neun Kursen Mitarbeitende verschiedener Stellen und referierte an sechs Anlässen. Auch beantwortete er mehrere Medienanfragen. Aufgrund der anhaltend sehr hohen Arbeitslast für das Team des ÖDB und der seit längerem zunehmenden Fragestellungen im Bereich Datenschutz sei allerdings eine Erhöhung der Personalressourcen «dringend notwendig», schreibt der Datenschutzbeauftragte weiter.

Der Personaletat sei bei Aufnahme der Tätigkeit als interkantonale Datenschutzstelle Ende 2008 mit 250 Prozent höher dotiert gewesen als heute mit 230 Prozent. Inzwischen wurden die Bereiche IT, Informatik und Digitalisierung laufend vorangetrieben und dafür einige Stellen geschaffen. «Der Stellenetat des ÖDB hingegen blieb fast unverändert, obwohl er einerseits die Umsetzung der Digitalisierung begleiten und kontrollieren muss sowie andererseits neue Aufgaben und Kompetenzen erhalten soll.»

Zudem würden die Anfragen immer komplexer und umfassender. Da der ÖDB in Zukunft auch sogenannte Datenschutzfolgeabschätzungen und Meldungen von Datensicherheitsverletzungen beurteilen werden müsse, brauche er für eine wirkungsvolle Umsetzung seines gesetzlichen Auftrags mehr Ressourcen. (lur)