Kolumne Lü: Gärten von oben Silvan Lüchinger schreibt in seiner Kolumne Lü über die vergangene Woche und fasst zusammen, was ihm dabei ins Auge gestochen ist. Silvan Lüchinger 05.06.2023
GEDANKENSTRICH-KOLUMNE Toni Brunner: Alterspräsident? Da bekam ich Panik Unser Kolumnist Toni Brunner erzählt, wie er damals abschloss mit der Bundespolitik - um ein ganz normales Leben zu beginnen. Toni Brunner 05.06.2023
Ticker zum Nachlesen «Am wichtigsten ist das Herzblut»: So ging es am Jugendmusikfest Ruswil zu und her An zwei Wochenenden spielen in Ruswil um die 3700 Musikanten und Jugendmusikerinnen. Erwartet werden dabei 25’000 Leute. Wir nehmen Sie via Ticker an den Grossevent mit. Salvina Knobel 04.06.2023
Genug vom Stau Bürgerliche Allianz will Maut am Gotthard – «das sollte für den Durchbruch reichen» Erst am Samstag wieder staute sich der Verkehr am Gotthard auf einer Länge von zehn Kilometern. Gut möglich, dass künftig zahlt, wer durch den Tunnel will: Am Montag reicht eine bürgerliche Allianz beim Nationalrat eine Motion ein. 04.06.2023
Infos im Überblick Abstimmungen am 18. Juni 2023: Darüber wird im Kanton Solothurn abgestimmt Am Sonntag, 18. Juni wird das Stimmvolk an die Urne gebeten. Neben den drei eidgenössischen Vorlagen sollen Solothurnerinnen und Solothurner auch über drei kantonale Fragen entscheiden. Dazu kommen Abstimmungen in einzelnen Gemeinden. Redaktion 04.06.2023
Kommentar Ein Regierungsrat muss besonders sorgfältig arbeiten – auch im Umgang mit sozialen Medien Die Luzerner Regierung setzt sich für ein Ja zum Klimaschutzgesetz ein. Die beiden abtretenden Mitglieder, Paul Winiker und Guido Graf, torpedieren den Beschluss der Kollegialbehörde jedoch – und missachten so die Kantonsverfassung. Lukas Nussbaumer 04.06.2023 2
Kommentar «Chefsache» Das Nein zu Asylcontainern ist fragwürdig Die Zahl der Asylgesuche steigt in der Schweiz weiter, Bund und Kantone wappnen sich. Ob in Containersiedlungen oder in Armeelagern wie im Luzerner Eigenthal: Wegen des Anstiegs der Zahlen kommt man um temporäre Unterkünfte für Geflüchtete nicht herum. Unverständlich, dass der Ständerat die vom Bundesrat geplanten Asylcontainer mit 3000 Plätzen abgelehnt hat. Jérôme Martinu, Chefredaktor 03.06.2023
Abstimmungskampf Gewerbeverband sagt Ja zum Covid-19-Gesetz – Benjamin Giezendanner wurde im Präsidium überstimmt Für die letzte Abstimmung über das Covid-19-Gesetz im Herbst 2021 fasste der Aargauische Gewerbeverband keine Parole. Nun unterstützt der Verband die Verlängerung des Gesetzes bis Mitte 2024 – gegen den Willen von Präsident und SVP-Nationalrat Benjamin Giezendanner, der in Bundesbern ein Nein einlegte. Fabian Hägler 03.06.2023
Kolumne «Meine Berner Woche»: Die Nervosität steigt, das Bedürfnis zur Profilierung ebenso Nationalrat Gerhard Pfister gibt Einblick in seine Sessionswoche. Gerhard Pfister, Nationalrat Die Mitte, Oberägeri 03.06.2023
Zürich 125 Jahre Landesmuseum oder: Geburtswehen einer Nation Am Anfang stand die Frage, was die Schweiz zusammenhält. Dann kam es zum grossen Streit zwischen Zürich und Bern. Nun feiert das Landesmuseum seinen 125. Geburtstag. Matthias Scharrer 03.06.2023
Zugerland-Turnier Gelungene 29. Auflage des Internationalen Zugerland-Turniers Viel Prominenz zeigte sich am 29. Zugerland-Turnier. Marcel Mühlebach 02.06.2023
Migration Rückschlag für Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider: Ihre Asylcontainer-Dörfer stehen vor dem Aus Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider will mit 133 Millionen Franken 3000 Plätze für Asylsuchende schaffen. Der Nationalrat hat den Nachtragskredit für die Containerdörfer am Donnerstag zwar gutgeheissen. Doch der Ständerat lehnt die Pläne ab. Kari Kälin 01.06.2023 26
St.Galler Grünliberale «Überheblich» oder «pragmatisch»? Was Ostschweizer Mitte-Politiker im Bundeshaus über Pietro Vernazzas möglichen Parteiwechsel denken Der ehemalige St.Galler Chefarzt Pietro Vernazza tritt aus der GLP aus und führt nun Gespräche mit der Mitte. Was halten Bundesparlamentarier der Mitte davon, dass Vernazza möglicherweise für ihre Partei kandidieren wird? Viele wollen sich nicht dazu äussern. Adrian Vögele 01.06.2023
Möriken-Wildegg Kommt es am Samstag zu Protesten vor der neuen Asylunterkunft im «Aarehof»? Kapo «hat ein Auge auf die Situation» Interessierte sollen sich vor Ort in Wildegg ein Bild machen können, wie die neue Asylunterkunft im Hotel Aarehof aussieht. Die Verantwortlichen bereiten sich auch auf eine mögliche Kundgebung vor. Diese wurde bereits angekündigt. Eva Wanner 01.06.2023 9
Nationalrat Vergewaltiger sollen konsequenter verurteilt werden – Parlament verschärft Sexualstrafrecht, verzichtet aber auf «Nur Ja heisst Ja» Braucht es ein «Ja» vor dem Sex? Nach dem Ständerat findet nun auch der Nationalrat: Nein. Für die Opfer von Sexualdelikten sei der nun gefundene Kompromiss aber «ein Meilenstein». Michael Graber 01.06.2023 3
Oensingen «Ich kann so nicht mehr weitermachen»: SP-Gemeinderätin Nicole Wyss tritt zurück – und übt scharfe Kritik Seit 2018 war Nicole Wyss eine der wenigen SP-Stimmen in der Region Thal-Gäu, Gemeinderätin in Oensingen. Nun ist sie überraschend zurückgetreten. Die einzige SP-Kantonsrätin der Amtei spricht über die Gründe, ihre berufliche und politische Zukunft. Interview: Rahel Bühler 01.06.2023 1
Autobahnausbau Nationalrat gibt grünes Licht für dritte Rosenberg-Röhre mit Zubringer Güterbahnhof in St.Gallen – doch es zeichnet sich ein Referendum ab Der Nationalrat hat den Kredit für die dritte Rosenberg-Röhre samt neuem Autobahnzubringer in St.Gallen bewilligt. Die Befürworter sind erfreut. Doch bereits ist ein schweizweites Referendum gegen das Nationalstrassen-Ausbaupaket angekündigt. Adrian Vögele 31.05.2023 2
VERKEHR «Das Potenzial wird schlechtgeredet»: Ein neues Komitee kämpft für den Autobahnzubringer Güterbahnhof Unter dem Namen «Unser Lebensraum» hat sich am Mittwoch eine neue Gruppierung für den Autobahnzubringer Güterbahnhof vorgestellt. Sie grenzt sich von ihrer Mitstreiterin, der IG Engpassbeseitigung, aktiv ab. Luca Ghiselli 31.05.2023
Kantonaler Musiktag 950 Freiwillige ermöglichen Ruswil einen Grossanlass für 3700 Musizierende Der Musiktag ist mit dem Jugendmusikfest eine grosse Kiste. In Ruswil spielen 3700 Musikanten und Jugendmusikerinnen an zwei Wochenenden. Erwartet werden 25’000 Leute. Roger Rüegger 31.05.2023
Verkehr Weil der Stau zunimmt: Nationalrat spricht Milliarden für den Ausbau der Strasse – dagegen regt sich Widerstand Fünf Milliarden Franken soll der Bund in den nächsten Jahren in den Ausbau der Autobahn investieren. Vorgesehen sind Projekte in Basel, Bern, St.Gallen, Schaffhausen und am Genfersee. Doch ein Referendum und damit eine Volksabstimmung sind wahrscheinlich. Chiara Stäheli 30.05.2023 41
Wahlen im Aargau 800 Kandidierende für nur 16 Nationalratssitze – so führen Aargauer Parteien Wahlrecht ad absurdum Dank dem neuen Wahlgesetz können für die Nationalratswahlen unzählige Unterlisten gemeldet werden. Jeder kann mitmachen. Doch jetzt treiben es die Aargauer Parteien zu bunt. Ein Kommentar. Rolf Cavalli 30.05.2023 12
Porträt Befreiungsschlag für Michael Götte: Der St.Galler SVP-Politiker startet heute im Nationalrat – und beendet eine Zeit des Zweifels Michael Götte gehört zu den einflussreichsten Köpfen der St.Galler Kantonspolitik. Doch nicht immer gingen seine Pläne auf. Jetzt rückt er für Esther Friedli in den Nationalrat nach: ein Durchbruch für den SVP-Politiker. Adrian Vögele 30.05.2023
Review SVP-Graber stichelt in der SRF-«Arena» gegen Parteikollegen Rösti Die SVP bekämpft das Klimaschutzgesetz mit allen Mitteln. Nicht (mehr) an ihrer Seite ist Albert Rösti. Innerhalb der Sünneli-Partei wird er dafür verdonnert. In der SVP-lastigen «Arena» kriegt man davon nur ein bisschen zu spüren. Chantal Stäubli, Watson 27.05.2023
Eidgenössische Wahlen «Nicht anzutreten, kann mit Matthias Tischhauser keine Option sein»: Ausserrhoder FDP nominiert ihren Nationalratskandidaten Am Donnerstagabend haben die FDP-Delegierten Matthias Tischhauser für den Nationalrat und den bisherigen Ständerat Andrea Caroni für die kleine Kammer aufgestellt. Für die Vorlagen vom 18. Juni sagt die Partei dreimal Ja. Jesko Calderara 26.05.2023
Glosse Traumdeuten: Nationalrat Manuel Strupler begibt sich auf dünnes Eis Mosttröpfli: Sorgenfalten auf der Stirn von Simon Wolfer: Weigert sich Max Vögeli, den Sessel des Weinfelder Stadtpräsidenten zu räumen? Silvan Meile 26.05.2023
Wahlen 2023 Tiana Moser soll für Zürcher GLP in den Ständerat Die langjährige Nationalrätin soll für die Zürcher GLP einen Sitz im Ständerat erobern. 26.05.2023
Nationale Wahlen Machtkampf bei St.Galler GLP: Alt Nationalrätin versucht Pietro Vernazza als Kandidat durchzudrücken Es ist national beachtet worden: Die St.Galler Grünliberalen geben Pietro Vernazza einen Korb. Sie treten ohne den prominenten Infektiologen zu den Nationalratswahlen an. Doch bleibt es dabei? Die Partei lädt zu einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung - wegen einer Drohung von alt Nationalrätin Margrit Kessler. Regula Weik 26.05.2023 5
Isenthal Restfinanzierung des Urner Sagenwegs dank Post-Förderpreis gesichert Die Schweizerische Post und die Schweizer Wanderwege haben dem noch im Bau befindlichen Urner Sagenweg im Isental den mit 25’000 Franken dotierten Post-Förderpreis 2023 verliehen. Eröffnet werden soll das NRP-Projekt in ziemlich genau einem Jahr. Urs Hanhart 24.05.2023
NATIONALE WAHLEN St.Galler SVP will fünften Sitz im Nationalrat zurückerobern – ohne Esther Friedli auf der Wahlliste 2019 gehörte die SVP auch in St.Gallen zu den grossen Verliererinnen der Wahlen. Mit Esther Friedlis Eroberung des Ständeratssitzes von Paul Rechsteiner hat die Partei nun wieder Rückenwind. Am Dienstag gab sie die zwölf Kandidatinnen und Kandidaten bekannt, mit der sie bei den kommenden Wahlen im Oktober antreten wird. Zwei Frauen schafften es auf die Liste. Enrico Kampmann 24.05.2023 1
Nationalrat Der Eigenmietwert soll weg – den Fünfer und das Weggli für Hausbesitzer gibt es aber nicht Erneut steht der Eigenmietwert im Parlament auf dem Prüfstand - obwohl zweimal an der Urne abgelehnt. Bei den Zweitwohnungen ist Zoff mit den Bergkantonen programmiert. Michael Graber 24.05.2023 48
Klimaschutzgesetz Thurgauer im Abstimmungskampf: «Das Gesetz nützt nur dem Portemonnaie der Energieberater und Umweltingenieure» Ein überparteiliches Komitee mit Mitgliedern der SVP, FDP und EDU lancierte in Hagenwil den Abstimmungskampf gegen das «Klima- und Innovationsgesetz» respektive «Stromfressergesetz». Die Gegner befürchten höhere Kosten für die Haushalte und die Industrie sowie eine Verschlechterung der Versorgungssicherheit, wenn das Gesetz angenommen wird. Martin Knöpfel 24.05.2023
Gesundheitswesen Spitzenlöhne der Krankenkassen-Chefs deckeln? – Das ist gar nicht so einfach Der Bundesrat soll eine Obergrenze für die Löhne von Krankenkassen-Managern festlegen, finden die Gesundheitspolitiker des Parlaments. Doch was ist ein vernünftiger Lohn? Eine Expertin gibt Auskunft. Doris Kleck 24.05.2023
Jugendschutz Jeder zweite Jugendliche hat bereits einen Porno angeschaut: Nun fordert ein EVP-Politiker eine Pornosperre für Teenager Unter 16-Jährige sollen keinen Zugang mehr zu Pornoseiten haben. Die Politik liebäugelt mit einer Netzsperre für Jugendliche. Doch lässt sich das Anliegen umsetzen? Reto Wattenhofer 24.05.2023 9
Wahlen 2025 Bleibt sie, geht sie? In Egerkingen ist die Zukunft von Gemeindepräsidentin Johanna Bartholdi noch offen Johanna Bartholdi ist seit 2009 Gemeindepräsidentin von Egerkingen. Vor knapp einem Jahr sagte sie, sie werde bei den kommunalen Wahlen 2025 zu 99 Prozent nicht mehr antreten. Was geschieht, wenn die Gemeinde niemanden findet, lässt sie jedoch offen. Rahel Bühler 24.05.2023 3
Interview «Ich möchte nicht als Quotenfrau gewählt werden, sondern aufgrund meiner Fähigkeiten»: Caroline Bartholet zu ihrer Kandidatur als Gemeindepräsidentin von Flawil Caroline Bartholet (FDP) ist die einzige Frau im Kandidatentrio, das sich um die Nachfolge des Flawiler Gemeindepräsidenten Elmar Metzger bewirbt. Im Gespräch äussert sich die 53-jährige Kantonsrätin und Gemeindevorsteherin von Niederbüren über ihre Motivation, Ziele und die persönliche Beziehung zu Flawil. Interview: Andrea Häusler 23.05.2023
Politsatire Der Thurgau verbietet Wahrsagen und Traumdeuten – trotzdem verpasst Regierungsrätin Komposch den Schmähpreis für das unnötigste Gesetz Im Kanton Thurgau ist es bei Busse verboten, Leichtgläubigen das Geld mit Wahrsagen, Kartenlegen oder Teufelsaustreibungen aus der Tasche zu ziehen. Die bürgerliche IG Freiheit nominierte Regierungsrätin Cornelia Komposch deswegen für den Schmähpreis «Rostiger Paragraph». Gewonnen hat sie ihn aber nicht. Thomas Wunderlin 23.05.2023
Verkehr Tessiner im Tunnelfieber: Die Eisenbahn soll unterirdisch von Obergoms ins Bedretto-Tal fahren Bundesrat und Parlament liebäugeln mit einem Bahntunnel durch den Grimsel. Jetzt springen Tessiner Politiker auf den Zug auf und schlagen eine Verlängerung bis ins Bedretto-Tal vor. Kari Kälin 23.05.2023 1
Eidgenössische Wahlen «Es ist wichtig, dem Souverän eine echte Wahl zu ermöglichen»: Mitte AR sieht im FDP-Machtanspruch eine Chance für die eigene Kandidatin Mitte-Vizepräsident Glen Aggeler zeigt sich irritiert über den Anspruch der Freisinnigen, beide Sitze in Bern besetzen zu wollen. Er zeigt sich überzeugt davon, dass Claudia Frischknecht gewählt wird. Jesko Calderara 22.05.2023
Abstimmung Überparteiliches Komitee setzt sich für Ja zum Covid-Gesetz ein «Für den Schutz von besonders gefährdeten Personen»: Eine breite Allianz aus Grünen, SP, GLP, Mitte, EVP und FDP setzt sich für die Verlängerung des Covid-Gesetzes ein. 22.05.2023
Linker Stratege Der mächtige SP-Strippenzieher: Roger Nordmann prägt die Politik mehr denn je – doch seine Karriere könnte bald vorbei sein CS-Rettung, Klimaschutzgesetz, Buchprojekt: Der SP-Fraktionspräsident weibelt derzeit an vielen Fronten. Wie lange noch? Benjamin Rosch 22.05.2023 21
Von AG bis ZH Der Schweiz gehen die Autonummern aus: Ein FDP-Politiker hat eine Idee – gibts bald Kennzeichen wie «007»? In der Schweiz sind Autonummern maximal sechsstellig. In grossen Kantonen reicht das bald nicht mehr. Geht es nach Nationalrat Matthias Jauslin, ist die Lösung ganz einfach. Michael Graber 22.05.2023 8
Ennetmoos Die Mitte hat ein neues Vorstandsmitglied und nominiert eine Nationalratskandidatin aus den eigenen Reihen Die Mitte Ennetmoos nominiert Gemeindevizepräsidentin Regina für den Nationalrat und heisst Stefan Pfister neu im Vorstand willkommen. 21.05.2023
Parolen Luzerner Mitte sagt am 18. Juni dreimal Ja Die Delegierten sprechen sich deutlich für die Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung, das Klimaschutzgesetz und für die Umfahrung Beromünster aus. 21.05.2023
Review «Herr Rimoldi hat etwas nicht ganz verstanden» – Covid-Arena reisst alte Gräben auf Die Schweiz stimmt erneut über das Covid-19-Gesetz ab. Die Arena dazu wärmt alte Argumente auf und beleuchtet die zementierten Fronten. Wer davor für das Covid-19-Gesetz war, wird es auch nach dieser Sendung noch sein. Yasmin Müller, Watson 20.05.2023
Bundesrat Albert Rösti meidet die Begriffe Klimakrise und Biodiversität: Die Umweltbeamten sind irritiert über ihren neuen Chef Keine fünf Monate ist der SVP-Bundesrat im Amt, schon zeichnen sich markante Akzentverschiebungen ab. Energie und Autobahnen gehören zu den Gewinnern. Und es gibt zwei Verlierer. Othmar von Matt und Chiara Stäheli 20.05.2023 37
Porträt «Beim Jassen komme ich mir sehr urchig vor»: Das Ausserrhoder Comedytalent Reena Krishnaraja über aussergewöhnliche Auftritte, tamilischen Humor und einen neuen Podcast 2022 hat Reena Krishnaraja aus Grub einen Swiss Comedy Award gewonnen. Seither läuft es gut bei der 20-Jährigen: Sie trat in SRF-Sendungen und am Arosa Humorfestival auf, ist an Jassturnieren zu Gast und hat seit kurzem einen gemeinsamen Podcast mit Nationalrat Andri Silberschmidt. Dabei wollte sie nie Comedian werden. Claudio Weder 20.05.2023
Leitartikel zu den Ausserrhoder Nationalratswahlen Ein Urnengang, der Spannung verspricht – oder warum die Wiederwahl für David Zuberbühler nicht zum Selbstläufer wird Bei den Ausserrhoder Nationalratswahlen steigt Amtsinhaber David Zuberbühler (SVP) aus der Poleposition ins Rennen. Mit Matthias Tischhauser (FDP) hat er nun aber einen starken Herausforderer erhalten. Claudia Frischknecht (Mitte) ist die klare Aussenseiterin, könnte für ihre Gegner aber zur Spielverderberin werden. David Scarano 20.05.2023 1
Sempach Albert Rösti tritt erstmals in Luzern auf Der Bundesrat Albert Rösti spricht am Montag, dem 22. Mai, in der Festhalle Seepark in Sempach über das Klimaschutzgesetz. 19.05.2023
